Die Bezirksvorsteherin hat sich in der Vergangenheit stets unwissend über unterschiedlichste Projekte, die den Alsergrund betreffen, gezeigt. "Man kenne keine Planungen, man kenne keine Überlegungen. Für vieles sei es einfach zu früh", so lauteten die mantraartig wiederholten Antworten. Wahr ist aber vielmehr, dass auf der Vergabeplattform https://www.wien.gv.at/wirtschaft/auftraggeber-stadt/vergabeplattform zahlreiche Projekte bereits zwecks Vergabe im Jänner 2024 veröffentlicht wurden. Die Fraktionen der Bezirksvertretung wurden weder davor noch danach über das Vorhandensein von Planungen informiert und das, obwohl entsprechende Dokumente bereits seit Monaten vorlagen. Diskussionen in den Ausschüssen und Kommissionen haben nicht stattgefunden - hier wurde das Vorhandensein der Planungen stets in Abrede gestellt.
Bei den Projekten handelt es sich um große und größte Vorhaben, wie folgende:
Projekte, die für den Bezirk mitunter eine Jahrhundertchance darstellen und deshalb einfach, transparent, unter Einbindung der Bevölkerung als Expert:innen für ihr Grätzl, ergebnisoffen zu diskutieren sind.
Alle Fraktionen sind von der völligen Intransparenz entsetzt und fordern ein rasches Handeln ein. Zumal der politische Wille der gesamten Bezirksvertretung Alsergrund schlichtweg ignoriert wird. Es gab und gibt Beschlüsse mit breiter Mehrheit, in denen Partizipation, Mitwirkung, Information und so fort beschlossen wurde.
Die Antwort der Bezirksvorsteherin ließ nicht lange auf sich warten. Alle Fraktionen wurden als "populistische Hetzer" bezeichnet, statt gemeinsam nach einer guten Lösung zu suchen. Auch die Bezirkszeitung berichtete darüber.
DÜRFEN WIR VORSTELLEN? - SANDRA DRAGOVIC
Am 27. April haben die Donaustädter:innen unter anderem ihre Bezirksvertretung gewählt. NEOS Donaustadt ist jetzt mit fünf Bezirksrät:innen im Bezirksparlament vertreten. In unserer Blog-Reihe „Dürfen wir vorstellen?“ zeigen wir euch, wer hinter unseren pinken Ideen steckt – unsere Bezirksrät:innen, Funktionär:innen und engagierten Aktivist:innen.
Mehr Aufschwung auch für Wiener Märkte
Bildung, Wirtschaft, Transparenz – diese Themen liegen seit jeher in der NEOS-DNA. Die Wiener Wirtschaft zu unterstützen war uns also von Beginn an ein Anliegen. Dass wir bei der Wien-Wahl ein liberales Rekordergebnis von 10 % einholen konnten, spiegelt sich auch in der Ressortverteilung wider. Umso mehr freuen wir uns, dass wir künftig auch für eines unserer Herzensthemen – die Wiener Märkte – die Verantwortung tragen dürfen.
Neues Kapitel bringt Aufschwung
Aufschwung ist ein Gefühl. Das Gefühl, wenn Fortschritt spürbar wird. In den letzten Jahren haben wir als Fortschrittskoalition viele wichtige Weichen gestellt. Und wir haben gezeigt, wie ehrliche Arbeit aussieht. Heute haben wir gemeinsam mit der SPÖ das Regierungsprogramm für die nächsten fünf Jahre präsentiert – vorbehaltlich der Zustimmung unserer Mitglieder.